Kommunique der Ergebnisse der vierten Sitzung der Gemeinsamen Arbeitskommission Moskau - Bayern
Vom 8. bis 10. Februar 2005 fand in Moskau im Rahmen der bestehenden partnerschaftlichen Beziehungen und auf der Grundlage
der getroffenen Vereinbarungen die vierte Sitzung der Gemeinsamen Arbeitskommission Moskau – Bayern (nachfolgend „Gemeinsame
Kommission“ genannt) statt.
Von Moskauer Seite nahm an der Sitzung eine Delegation der Stadt Moskau unter Leitung des Ersten Vizebürgermeisters von Moskau
in der Regierung von Moskau Jurij V. Rosljak als Vorsitzendem des Moskauer Teils der Gemeinsamen Kommission teil.
Von bayerischer Seite nahm an der Sitzung eine Delegation der Bayerischen Staatsregierung unter Leitung von Staatsminister
für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen der Bayerischen Staatskanzlei Eberhard Sinner als Vorsitzendem des bayerischen
Teils der Gemeinsamen Kommission teil. Im Rahmen der Sitzung der Gemeinsamen Kommission fanden ein Plenartreffen sowie Gespräche in Arbeitsgruppen statt.
Besondere Aufmerksamkeit wurde von der Gemeinsamen Kommission folgenden Themen gewidmet: Investitionsprojekte, Informationstechnologien
und Telekommunikation, Medizintechnik; Nanotechnologie; Verkehrsleitsysteme; Technologieatlas; Architektur; Organisation von
Ausstellungen; Schulpartnerschaften; öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Die Sitzung der Gemeinsamen Kommission und der Arbeitsgruppen zeugte von gegenseitigem Interesse der Moskauer und bayerischen
Seite an der konstruktiven Zusammenarbeit bei den genannten konkreten Projekten. Besondere Aufmerksamkeit wurde dem Bereich
neuester Technologien geschenkt. Es wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, solche Veranstaltungen wie den Tagen der Bayerischen Wirtschaft in Moskau im Juni
und den Tagen der Moskauer Wirtschaft in Bayern im Oktober 2005 einen neuen Impuls zu geben. Sie sollten auch in Zukunft jährlich
auf der Grundlage der Gegenseitigkeit durchgeführt werden.
Es wurde vereinbart, die Moskauer Tage in Bayern im 2. Quartal 2006 durchzufűhren. Die bayerische Seite wird die Mőglichkeit prüfen, im April oder Mai 2005 in der bayerischen Vertretung in Brüssel und möglicherweise
im Ausschuss der Regionen eine gemeinsame Präsentation der Projekte der partnerschaftlichen Zusammenarbeit durchzufűhren.
Die beiden Seiten haben die Wichtigkeit der weiteren Arbeit an folgenden Projekten betont: · Technologieatlas, der die Umsetzung der gemeinsamen Moskauer und bayerischen Projekte im Bereich der Hochtechnologien widerspiegelt; · Dem Ausbau des Flughafens Vnukovo; · Architektenausschreibung fűr das Gebiet Lefortovo; · Elektronisches Moskau; · Knüpfung von Kontakten zwischen Schulen; · Interregionale Zusammenarbeit; · Sicherheit und Ordnung bei der Durchführung von Massenveranstaltungen; · Umweltschutz; · Zusammenarbeit im Bereich Landwirtschaft.
Die Arbeit an den oben genannten Themen und Projekten, die im Laufe der Sitzung der Gemeinsamen Kommission erörtet wurden,
wird fortgesetzt.
Beide Seiten hoben die Wichtigkeit des weiteren Ausbaus des Technologieatlasses hervor, der zum Symbol der Umsetzung Bayerisch-Moskauer
Projekte im High-Tech-Bereich geworden ist. Beide Seiten vereinbaren, dass die nächste Sitzung der Gemeinsamen Kommission im Jahr 2006 in München stattfinden soll.
Beide Seiten werden eine ausführliche Liste der Vereinbarungen űber die Weiterentwicklung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit
zwischen Moskau und Bayern, die im Laufe der Verhandlungen erzielt wurden, vorbereiten. Diese Liste wird eine Anlage zu diesem
Kommunique darstellen. Das Abschlusskommunique wird in je zwei Exemplaren in deutscher und russischer Sprache ausgefertigt, wobei beide Fassungen
gleiche Verbindlichkeit haben.
Für die Stadt Moskau Jurij V. Rosljak Erster Vizebürgermeister der Stadt Moskau in der Regierung von Moskau
Für den Freistaat Bayern Eberhard Sinner Bayerischer Staatsminister für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen