Der Freistaat Bayern ist das größte Land der Bundesrepublik Deutschland. Seine landschaftliche Schönheit und Vielfalt, sein Reichtum an Kultur und Tradition sind weithin bekannt und berühmt.

Mit einem Bruttoinlandsprodukt von nominal 370 Milliarden Euro gehört der Freistaat zu den wirtschaftlich bedeutendsten und dynamischsten Regionen in Europa. Bayerische Unternehmen zeichnen sich durch hohe technologische Kompetenz und internationale Wettbewerbsfähigkeit aus. Dementsprechend konnten in den letzten Jahren jeweils beträchtliche Steigerungen der Exporte erreicht werden. Mit einem Exportvolumen von fast 100 Milliarden Euro konnte im Jahr 2002 der neunte Ausfuhrrekord in Folge erzielt werden. Die Exportquote der bayerischen Industrie erreichte mit 44 % einen neuen Höchstwert.

Für bayerische Unternehmen ist Russland ein wichtiger Wirtschafts- und Handelspartner. Im Jahre 2002 betrug das Handelsvolumen knapp 4,2 Milliarden Euro. Die bayerischen Lieferungen verzeichnen mit über 1,5 Milliarden Euro wiederum einen Zuwachs gegenüber dem Vorjahr. Der Wert der Importe aus Russland betrug - nach jeweils zweistelligen Zuwachsraten in den vergangenen Jahren - 2,6 Milliarden Euro. Der Anteil Bayerns am deutsch-russischen Außenhandel lag bei knapp 20 % beim Import und 13 % beim Export.

Das Interesse der bayerischen Wirtschaft gilt der Intensivierung der Handelskontakte und darüber hinaus zunehmend dauerhaften Kooperationen mit russischen Partnern zum gemeinsamen Aufbau von Produktions- und Dienstleistungsbetrieben. Ziel dieser Reise ist es, in Gesprächen mit den Regierungsvertretern der Stadt und des Gebietes Moskau und der Russischen Föderation die Möglichkeiten der verstärkten Zusammenarbeit vor allem in den Bereichen Materialwissenschaft/Nanotechnologie, Medizintechnik, Informationstechnologie, Nahrungsmittelverarbeitung und Luft- und Raumfahrt zu erörtern und Fortschritte zu erreichen.

Eine positive Bilanz zog Bayerns Wirtschaftsminister Otto Wiesheu anläßlich der Wirtschaftsdelegationsreise nach Moskau vom 6. - 9. Juli 2003, organisiert vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie in Zusammenarbeit mit Bayern International.

Wiesheu: "Rußland und insbesondere Moskau bleiben wichtige Wachstumsmärkte. Es hat sich gelohnt, daß wir über mehrere Jahre hinweg die Zusammenarbeit Stück für Stück ausgebaut und vertieft haben." Im Rahmen der 7. Wirtschaftsdelegationsreise seit 1997 waren in diesem Jahr die Bereiche Nanotechnologie, Energietechnologie sowie Luft- und Raumfahrt Schwerpunktthemen. In Round-Table-Gesprächen wurden zudem die Bereiche IT-Technik und Software, Medizintechnik und Telemedizin sowie Nahrungsmittelverarbeitung intensiv behandelt. Wiesheu: "Hier konnten auch konkrete Arbeitsergebnisse, wie z. B. beabsichtigte Kooperation bei Galileo oder Zusammenarbeit bei Informationstechniken, erzielt werden. Meine positive Einschätzung wird von der Wirtschaftsdelegation geteilt."

Im Rahmen der Delegationsreise wurde zwischen der TU München und den entsprechenden Institutionen in Moskau ein Abkommen zur Errichtung eines wissenschaftlichen Kooperationszentrums vorbereitet. Auf dem Gebiet der Nanotechnologie bestehen sowohl in Moskau wie in Bayern Forschungskapazitäten, die weltweit einmalig sind. Es liegt daher nahe, diese Kapazitäten zu bündeln.

Auf dem Gebiet der Satellitennavigation wurde vereinbart, daß russische Experten im Herbst dieses Jahres bei einem Fachforum in München mit ihren deutschen Kollegen zusammentreffen.

Mittlerweile belaufen sich die Investitionen bayerischer Firmen auf mindestens 1,5 Mrd. Euro. Der bayerische Warenaustausch mit Rußland lag 2002 bei 4,2 Mrd. Euro. Damit belegt Rußland den 3. Platz nach Ungarn und Tschechien bei den mittel- und osteuropäischen Ländern. Nach russischen Angaben kommt von den derzeit 900 deutschen Unternehmen in Moskau die Hälfte aus Bayern. Außerhalb Moskaus gibt es 433 Unternehmen mit deutscher Beteiligung. Gut ein Drittel der Unternehmen kommt aus Bayern. Moskau´s Oberbürgermeister Jury Luschkow äußerte, daß sich Moskau mit seinen fast 11 Millionen Einwohnern weiter auf Wachstumskurs befinden. Er erwarte allein in diesem Jahr Auslandsinvestitionen von 12 - 13 Milliarden Euro.

Bayerns Wirtschaftsminister unterstrich, daß sich die bayerisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen bislang sehr gut entwickelt haben und daß im Mittelpunkt dieser Beziehungen auch weiterhin Moskau stehen werde.
Wiesheu: "Wir wollen diese mittlerweile gewachsenen Beziehungen weiter zum gegenseitigen Nutzen ausbauen. Dabei hilft es natürlich, daß wir mit Moskau´s Oberbürgermeister Jury Luschkow gefestigte und regelmäßige Beziehungen unterhalten. Deshalb kann man hier alle Themen offen ansprechen und Lösungen und Vorschläge voranbringen."

Positiv entwickelt hat sich ein großer Teil der Gesetzgebung im Bereich Investitions- und Steuerrecht. Hervorzuheben ist hierbei die durchgeführte Steuerreform, die Novellierung des Aktiongesetzes sowie die Möglichkeit, im gewerblichen Bereich Eigentum an Grund und Boden zu erhalten. Rußland will jetzt Novellierungen im Bankengesetz durchführen und auch das Steuerrecht fortentwickeln.

Neben diesen positiven Themen gibt es aber auch Beschwerden über die Probleme mit den Zollbehörden. Wiesheu: "Diese Themen habe ich offen bei Rußlands Handelsminister German Gref angesprochen. Wir waren uns darin einig, daß so rasch wie möglich Verbesserungen angestrebt werden sollten, um den gegenseitigen wirtschaftlichen Beziehungen einen weiteren Schub zu geben. Besondere Probleme schafft hier die z. Teil lange Verweildauer von Waren beim Zoll. Wichtig sind für die bayerischen Unternehmen auch Themen wie Vereinfachung der Meldeprozedur für Mitarbeiter oder mehr Transparenz bei der öffentlichen Auftragsvergabe."

Mit Ex-Präsident Michail Gorbatschow erörterte Wiesheu die Zusammenarbeit auf High-Tech-Feldern mit der Gorbatschow-Stiftung. Im Rahmen seiner Stiftung unterstützt der Ex-Präsident unter anderem auch technologieorientierte Bereiche wie Kommunikationstechnologien oder Umwelttechnologien.

Wiesheu und Gorbatschow waren sich darin einig, daß ein politisch stabiles und wirtschaftlich starkes Rußland für die gegenseitigen Beziehungen von größtem Interesse und Nutzen seien.

Zum Abschluß der Reise äußerte Bayerns Wirtschaftsminister, daß die wirtschaftliche Entwicklung in Rußland kontinuierlich nach oben verlaufe. Auch die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessern sich Stück für Stück. Wichtig sei jetzt für die weitere Entwicklung die Verbesserung der Finanzierung kleiner und mittelständischer Unternehmen. Nachholbedarf gebe es i. ü. auch bezüglich Informationen zu den aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen in Rußland. Mit Moskau´s OB vereinbarte Wiesheu einen Tag der russischen bzw. moskauer Wirtschaft in München, der in absehbarer Zeit stattfinden soll.
(StMWVT, 10.7.)

Quelle: http://www.stmwivt.bayern.de/